Das Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern ist erfolgreich.
1.745.383 Menschen haben unterschrieben!
Eine Million Unterschriften (10% der Wahlberechtigten)
waren nötig. Sagenhafte 18,4 % sind es geworden!
Was für ein wunderbares Beispiel für die Kraft Direkter Demokratie.
Im letzten Sommer war ich zwei Wochen mit dem Omnibus für Direkte Demokratie unterwegs. Eine Bürgerinitiative, die sich für die Verwirklichung der Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen einsetzt und sich als “soziale Plastik” versteht.
Dieses Interview mit Werner Küppers, dem Fahrer des Omnibus, gibt einen schönen Einblick.
Die zwei Wochen waren ziemlich anstrengend.
Aber durch die vielen Gespräche über Volksabstimmung mit Bürgern und die Möglichkeit von Werner Küppers zu lernen, habe ich wieder Mut gefasst.
Ich kann jetzt wieder daran glauben, das Demokratie funktioniert. Und ich weiß auch wie.
Die Parlamentarische Demokratie wie sie derzeit in Deutschland gelebt wird, ist ohne die Möglichkeit zur Volksabstimmung auf allen Ebenen nicht wirklich demokratisch. Noch immer fehlt die Volksabstimmung auf Bundesebene.
Über Volksbegehren können Bürger die Initiative ergreifen, wenn zentrale Themen von der politischen Agenda verschwinden oder auf die lange Bank geschoben werden. Aber noch immer ist eine Volksabstimmung auf Bundesebene nicht möglich.
Es geht darum, gemeinsam in Freiheit und Gleichberechtigung unsere Gesetze (weiter)entwickeln zu können. Es geht darum alle anzuhören um gemeinsam Lösungen zu finden. Volksabstimmungen sind die Schule der Demokratie.
Deshalb freue ich mich so sehr über den Erfolg in Bayern, weil er deutlich macht, das es geht.
Aktuelle und inspirierende Informationen zum Thema sind auf den Seiten von Mehr Demokratie e.V. und Omnibus für Direkte Demokratie zu finden.
Parteien haben ein Eigeninteresse und damit nie das ganze im Blick, sonst wären sie keine Partei.
Zu den Hintergründen und Untiefen der parlamentarischen Demokratie, die unendlich zäh und frustrierend ist und zu immer mehr Politikverdrossenheit und sinkender Wahlbeteiligung führt, hier ein Link zu einem nicht ganz neuen aber leider immer noch wahren Artikel aus der Zeitung Zeitgeist Online.